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Position zur gesamtpolitischen Situation

Stadtverband und Fraktion: Es läuft nicht gut

Stellungnahmen im Web ja, nervöse Kommentare nein

Jüngst wurde die CDU Olfen in sozialen Medien aufgefordert, sich zu Themen außerhalb der kommunalpolitischen Ebene zu äußern. Grundsätzlich nimmt die CDU Olfen nicht an Diskussionen in Kommentarspalten sozialer Medien teil. Die Richtigkeit dieser Vorgehensweise wird überzeugend durch Rückmeldungen aus der Bürgerschaft bestätigt. Zu zügig und ungesteuert ufern Beiträge teils anonymer Schreiber in Unsachlichkeiten aus, auch wenn vereinzelt durchaus verständliche Kritik und Anregungen eingestellt werden. In diesen Fällen nimmt der Stadtverband mit einer PN Kontakt auf. Die Facebook-Postings sind aber durchaus auch als Forderung zu interpretieren, Position zu beziehen. Gerne:

Die fehlende Akzeptanz der politischen Arbeit im Allgemeinen, der CDU und und auch die des Kanzlers bleiben selbstverständlich der Olfener Kommunalpolitik nicht verborgen und sorgen auch hier für Diskussionen. Es gibt aber keine Schweigepflicht und alle Olfener CDU Mitglieder können sich -auch in den Echokammern von Facebook- jederzeit äußern. Das tun sie aber nicht und unterscheiden sich damit deutlich von verschiedenen Ministerpräsidenten, einzelnen Abgeordneten und Gremienvorsitzenden, die mit „offenen Briefen“, „Brandbriefen“ und Statements in den einschlägigen Sendungen ihre Meinung kundtun. Das können sie ja machen, Artikel 5 GG gilt für alle. Das ist aber für jede Partei, die im Kern als Einheit auftreten muss, zerstörerisch. Der Trend von Spitzenjournalisten in ihren neuen persönlichen Podcasts wirft mittlerweile allmorgendlich selbst kleinste Details in neue Perspektiven und zeigt neue Facetten auf. Meist negative. In der Informationsflut saufen positive Tendenzen ab.

In Olfen halten wir uns weiter an bewährte Dienstwege: mit Marc Henrichmann, MdB, haben wir einen Vertreter in Berlin, der nicht nur regelmäßig bei uns in Olfen ist, sondern dem wir jederzeit unsere Kritik vortragen können und das geschieht auch. Er gibt zeitnah hierüber zuverlässig Rückmeldungen. Für unseren Landtagskandidaten Maximilian Sandhowe gilt das ebenso. Dabei machen wir in Olfen viel richtig. In vielen Dingen unterscheidet sich die Olfener Kommunalpolitik von seinem nachbarlichen Umfeld. Wir unterstützen die Kontrolle unserer Flüchtlingsunterkunft. Für 70 nicht mehr Anwesende zahlt Olfen kein Geld. Das unterscheidet uns von anderen, die das nicht tun. Wir unterstützen aber auch Menschen, die auf der Flucht sind und helfen bei der Integration. Das unterscheidet uns von der AfD.

Für die CDU insgesamt verweigern wir uns nicht der Bewertung: es läuft derzeit einfach nicht und es muss besser werden. Die CDU wird nur dann wieder Fahrt aufnehmen, wenn sie gemeinsam auftritt. Ein dauerhaftes Kanzler-Bashing hilft da nicht weiter.

Das CDU Schlachtroß Wolfgang Bosbach hat kurz nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt folgendes vorgetragenund kommt damit der Olfener Haltung sehr nahe:

https://youtu.be/pDIn352msB0?is=gW5-bH3zRz77ztDn

Quelle: