Erfolgreiche Olfener Politik findet bei Grünen kaum Akzeptanz

Zur Darstellung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hinsichtlich ihres Antrages zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes aus dem Mai 2021 hielt sich CDU-Fraktion bislang zurück. Es muss auch nicht jede misslungene Aktion des politischen Mitbewerbers kommentiert werden. Die Grünen tragen nun aber „fadenscheinige Ausflüchte der CDU gegen die Einrichtung eines Klimarates“ vor. Sie laden zum eigenen „Klima-Forum Olfen“ ein.

Klarstellung:
Tatsächlich zogen die Grünen ihren Antrag selbst zurück, weil er nicht einmal Mindeststandards entsprach. So sahen die Grünen im Bau- und Umweltausschuss am 15.06.2021 nach Erläuterung ihres Antrages in fragende Gesichter. Der Antrag enthielt zwei Seiten mit u.a. Evaluationsvorschlägen, inhaltlichen Anpassungen des Klimaschutzkonzeptes wie auch Kennzahlen und Diskussionsgrundlagen für strategische und organisatorische Ziele. Es folgten als Anlage 1 eine Forderungsliste mit 16 Punkten und zudem mit Anlage 2 ein fünfseitiges „Grünes Konzeptpapier“.

Auch Nachfragen der Ausschussmitglieder brachten keine Aufklärung, was konkret der Gegenstand des Antrages ist (den links oben folgend sind Antrag und Anlagen nachzulesen).

Die Grünen zogen nach Diskussion den Antrag zurück und kündigten eine Neuvorlage für die Ratssitzung an. Der neue Antrag (vier Tage vor der Ratssitzung am 29.06.2021 ausgestellt) sah nun vor, eine Arbeitsgruppe Klimaschutzkonzept einzurichten. Dabei wird die Unkenntnis der Grünen deutlich, dass Inhalt und Aufgaben des von den Grünen geforderten Arbeitskreises bereits seit langen Jahren wichtiger Bestandteil Olfener Politik sind. Wie von ihnen gefordert, fraktionsübergreifend und unter Beteiligung der Olfener Bürgerschaft. Der Grünen-Antrag wurde abgelehnt.

Die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes war nämlich bereits im Februar mitsamt Bürgerbeteiligung im Bau- und Umweltausschuss Gegenstand: weitere Ideen und Anregungen willkommen! Die Präsentation des umfangreichen Maßnahmenpaketes hierzu ist natürlich hier bei der Stadt Olfen abrufbar.

Es kann sich jeder hier überzeugen, welche Anstrengungen über viele Jahre in Olfen zum Klimaschutz unternommen wurden und werden. Bündnis 90 / Die Grünen sind nach wie vor eingeladen mitzumachen. Ignoranz des in Olfen Geleisteten und grüne Etikettierungen werden unsere Stadt da nicht weiterbringen.