Stellungnahme des Stadtverbandsvorsitzenden Klaus Düllmann

Ökologie und Ökonomie verbinden 
Bündnis90/Die Grünen fehlt bei anderen Parteien in Olfen der politische Wille, sich konkret dem Thema Klima- und Umweltschutz zu widmen. Wer Olfen gut aufgestellt sieht und somit auch den handelnden Personen für die Vergangenheit eine gute Arbeit bescheinigt, sollte den gleichen Personen nicht den fehlenden Willen zur Umsetzung weiterer Projekte unterstellen. 

Klima- und Umweltschutz ist schon seit vielen Jahren eines der wichtigsten Themen der politischen Arbeit der CDU in Olfen. Erst kürzlich hat es hierzu einen umfangreichen Bericht im Ausschuss gegeben und für die umgesetzten Projekte beneidet uns manch andere Stadt.

Straßenbeleuchtung 
Die CDU Olfen hat gemeinsam mit der Verwaltung stets den Ausbau von erneuerbarer Energie vorangetrieben. Dies werden wir auch weiterhin tun. Insbesondere Projekte, die Ökologie und Ökonomie verbinden, werden auch Nachahmer finden und leisten somit einen besonderen Mehrwert. Als erste Kommune der Umgebung hat Olfen die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt. Und dies sogar kostenneutral! Diese Maßnahme wird sicherlich noch in vielen anderen Kommunen realisiert werden.

Wer die Olfener Großprojekte als Projekte der Vergangenheit beschreibt, hat sie leider nicht verstanden. Das im Juni 2020 von der Energieagentur NRW als Projekt des Monats ausgezeichnete KWK-(Kraft-Wärme-Kopplung)-Projekt läuft weiter. Hiermit werden Energie und Wärme besonders effizient erzeugt und die Umwelt geschützt. In 2022 sollen die letzten öffentlichen Gebäude mit KWK-Technologie ausgestattet werden. 

Auch das Steverauenprojekt ist noch nicht abgeschlossen und es wird mit Hochdruck an der weiteren Entwicklung gearbeitet. Wer schafft so viele Öko-Punkte wie die Stadt Olfen? Der Fahrradklimatest 2020 des ADFC bestätigt den eingeschlagenen Weg, der auf Antrag der CDU-Fraktion weiter fortgesetzt werden soll. 

Da kann sich das Fazit der Grünen „schöne Worte, keine Taten“ wohl kaum auf die Stadt Olfen beziehen. Anträgen für unnötige Hochglanzbroschüren mit einem Haltbarkeitsdatum von wenigen Wochen, den Anlagen von Datenfriedhöfen sowie teuren Zertifizierungen will die CDU aber auch zukünftig nicht zustimmen. Neben den enormen direkten Kosten wäre die Stadtkasse mit zusätzlichen Personalkosten belastet worden, ohne etwas für den Klima- und Umweltschutz erreicht zu haben. 

Kostenloser Bürgerbus 
Ein kostenloser Bürgerbus war schon länger in der Diskussion, spätestens seit der Verabschiedung des Mobilitätskonzeptes der Stadt Olfen in den Jahren 2018/ 2019. So war es nur die logische Folge, dass die CDU-Fraktion nach Rücksprache mit dem Bürgerbusverein einen entsprechenden Antrag gestellt hat. Im Übrigen ist dieser ganz konkrete Vorschlag in keinem der Anträge von Bündnis90/Die Grünen enthalten gewesen. 

Die CDU-Fraktion wird mit den bisherigen Maßnahmen nicht aufhören, sondern den Weg für ein besseres Klima und den Umweltschutz kontinuierlich und verstärkt fortsetzen. Die notwendigen Aufwendungen für den Umwelt- und Klimaschutz kann sich die Stadt Olfen auch in der Pandemie weiterhin leisten, da bisher vorausschauend und nachhaltig gearbeitet worden ist. Hierfür tritt die CDU Olfen auch zukünftig ein.